Es kommt nicht selten vor, dass Eltern und Schwiegereltern ihren Kindern im Rahmen der Familiengründung kostspielige Zuwendungen wie z. B. Hausgrundstücke machen. Dies geschieht in der […]
BGH, Beschl. V. 5.11.2014 – XII ZB 599/13 (OLG Bremen, AG Bremen- Blumenthal)Die gemeinsame Betreuung eines oder mehrerer Kinder im Rahmen eines Wechselmodelles kann trotz geleisteter […]
Sofern in einem familienrechtlichen Verfahren ein Beteiligter medizinisch oder psychologisch begutachtet werden soll, hat er einen Anspruch bei dem Gespräch mit dem Sachverständigen eine Begleitperson mitzunehmen. […]
Selbst wenn ein Unterhaltsberechtigter den Unterhaltsanspruch gerichtlich erwirkt hat und darüber auch einen Unterhaltsbeschluss, also einen Titel hat, kann es passieren, dass der Unterhaltsanspruch verwirkt. Dies […]
Es geschieht relativ häufig, dass während einer Beziehung unter den Partnern intime Aufnahmen gemacht werden. Da heutzutage die Verbreitung und Vervielfältigung aufgrund der technischen Möglichkeiten, nicht […]
Der Ehevertrag wurde zwischen Eheleuten vor Eheschließung geschlossen. Es wurde sowohl der Versorgungsausgleich als auch weitere Scheidungsfolgen ausgeschlossen. Zum Zeitpunkt der Eheschließung waren die Eheleute wirtschaftlich […]
Der Abschluss eines Ehevertrags ist in der Regel immer sinnvoll. Er ist auch zu jedem Zeitpunkt noch möglich, auch wenn die Eheleute schon getrennt leben.Jedoch ist […]
Bisher enthielt das SGB VIII nur einen Anspruch auf einen Kindergartenplatz in § 24 Abs. 1 S. 1 SGB VIII, für jüngere Kinder bestand dagegen lediglich […]
Ab Mai 2013 gilt das neue Nichtraucherschutzgesetz in Nordrhein-Westfalen. Das besondere Merkmal dieses neuen Gesetzes ist die Umsetzung eines generellen Rauchverbots. Bisherige Ausnahmemöglichkeiten bestehen ab dem […]
