Rechtstipps

8. März 2021

Scheidung wider Willen – Beschwerde ?

Sollte ein Ehepartner mit einem Scheidungsausspruch nicht einverstanden sein, er also vom Familiengericht gegen seinen Willen geschieden worden sein, besteht die Möglichkeit, Beschwerde einzulegen. Voraussetzung für […]
25. November 2020

Ordnungsgeld wegen Umgangsverweigerung in Corona-Zeiten

Die Corona-Krise mit ihren Kontaktbeschränkungen betrifft auch das Familienleben. Das Oberlandesgericht Frankfurt (1 WF 102/20) entschied am 08.07.2020 über folgenden Sachverhalt: Ein getrenntlebendes Elternpaar übt das […]
8. Oktober 2020

Unterhaltsanspruch für Volljährige – Nur in Ausbildung

Das Gesetz und die Rechtsprechung unterscheiden beim Kindesunterhaltsanspruch zwischen minderjährigen und volljährigen Kindern. Minderjährige Kinder genießen vom Gesetz her einen starken Schutz und haben grundsätzlich einen […]
8. September 2020

Rechtsprechung zu Gegenstimmen bezüglich der Lockerung von Corona-Schutzmaßnahmen 

Im Hinblick auf den folgenden Sachverhalt wurde die Verfassungsbeschwerde des Beschwerdeführers abgewiesen mit der nachfolgenden Begründung: Der 64 – jährige Beschwerdeführer rügte die am 15.04.2020 von […]
1. September 2020

Reformpaket zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder

Am 01.07.2020 verkündete das Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz ein Reformpaket zum sexuellen Kindesmissbrauch. Ziel der Reform ist es, dem Unrecht der Taten durch einen verschärfteren […]
25. August 2020

Sind die Corona-Schutzmaßnahmen verfassungswidrig?

Im Mai dieses Jahres entschied das Bundesverfassungsgericht über eine Verfassungsbeschwerde gegen die Einschränkungen, die durch die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung eingeführt wurden. Der Beschwerdeführer, unter 60 Jahre alt und […]
30. Juni 2020

Anspruch auf Ehezeit- Auch bei getrennten Haushalten?

Trennungsunterhalt ist die besondere Form des Familienunterhalts, wenn sich die Eheleute getrennt haben und ein Ehepartner hat kein Einkommen oder weniger Einkommen als der andere Ehepartner. […]
16. Juni 2020

Das Getrenntleben – Voraussetzung für die Scheidung

Kriterien der Rechtsprechung Damit der Antrag auf Ehescheidung zulässig ist, müssen die Eheleute mindestens 1 Jahr getrennt voneinander leben. Schwierigkeiten bestehen häufig in der Beurteilung von […]
30. April 2020

Unter welchen Voraussetzungen kann ein Elternteil ein Ausreiseverbot im Sinne des §1666 BGB gegen das andere Elternteil erwirken?

Bei getrenntlebenden Eltern taucht häufig das Problem auf, dass bei Auslandreisen eines Elternteils mit dem gemeinsamen Kind die Befürchtung besteht, der reisende Elternteil kehre nicht mehr […]